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Stand: 13.08.2013

Wahl zum Bundespraesidenten 2017

  • Eine Aussprache darf es nicht geben, laut Grundgesetz, Artikel 54. Trotzdem ergriff früher schon mal einer das Wort: Max Reimann von der KPD bezeichnete Heuss bei der Bundesversammlung 1954 öffentlich als "Unglück für das deutsche Volk". Er kassierte zwei Ordnungsrufe. Heute keine Wortmeldung, alle respektieren alle das GG.
  • Man muss das ja vielleicht dem einen oder der anderen wirklich sagen: "Sie dürfen nur einen Kandidaten ankreuzen", sagt Lammert.
  • Lammert zählt die Kandidaten auf. Und gibt Hinweise zum Ablauf der Wahl. Alle 1260 Wahlleute werden gleich alphabetisch aufgerufen. Die Nachrücker kommen am Ende dran. Dann müssen alle in die Osthalle. Dort werde es nicht gemütlicher sein, deshalb empfiehlt Lammert, bis zum Aufruf des Namens im Plenarsaal zu warten. Das kann dauern, in der Vergangenheit schlugen Wahlleute die Zeit tot mit Zeitunglesen.
  • Nochmal ein geschichtlicher Ausflug von Lammert: Am 12.2.1742 wurde Karl Albrecht von Bayern zum Kaiser Karl VII. gekrönt. "Er war der letzte Bayer an der Spitze - bis Roman Herzog", sagt Lammert.
  • Nochmal Geschichte: Am 12.2.1742 wurde Karl-Albrecht von Bayern zu Kaiser Karl VII. gekrönt. "Er war der letzte Bayer an der Spitze - bis Roman Herzog."
  • Lammert und seine Fun Facts zum 12.. Februar in der Geschichte:

    Im Jahr 881 wurde Karl der Dicke zum Kaiser gekrönt.

    1742 wurde Karl Albrecht von Bayern die römisch-deutscher Kaiserwürde verliehen. Lammert: "Er war der letzte Bayer an der Spitze - bis Roman Herzog kam. Dann war die Welt wieder in Ordnung."
  • Klar, die Sicherheitsvorkehrungen sind hoch. Das hat vorhin auch Komikerin, Carolin Kebekus, erlebt. Sie ist Wahlfrau der Grünen. Ihr Kommentar: "Das ist anscheinend ziemlich wichtig, wo ich hier bin"
  • Ein mahnendes Wort zur deutschen Vergangenheitsbewältigung, anlässlich der Höcke-Rede, die Lammert natürlich nicht ausdrücklich erwähnt: Bequem sei die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit nie, aber sie sei eine demokratische Tugend. Wer an der deutschen Vergangenheitsbewältigung rüttle, gefährde das internationale Ansehen des Landes und habe die Mehrheit der Deutschen gegen sich. Langer, starker Beifall.
  • Lammert und Steinmeier - nicht immer ein einfaches Verhältnis. Das zeigte sich vor gut einem Jahr bei einer Fragestunde im Bundestag; in diesem Format hat das Regierungsmitglied (in diesem Fall Steinmeier) eine Minute Zeit zur Antwort. Ein Problem für Steinmeier, der eine Minute sehr locker mit einem Satz füllt. Als Lammert Steinmeiers Ausführungen zum wiederholten Mal unterbrach und darauf hinwies, dass die Minutenregel für alle gilt, entgegnete ein genervter Steinmeier: "Ich hatte Interesse vorausgesetzt."

  • Die Freien Wähler fordern eine direkte Wahl des Bundespräsidenten. Ihr Kandidat ist der EX-TV-Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold. Er sagt: "Bislang ist es so, als würde der Schuldirektor den Klassensprecher bestimmen. Das würde sich doch auch niemand gefallen lassen." Auch unter ehemaligen Bundespräsidenten gab und gibt es Befürworter einer direkten Wahl: Richard von Weizsäcker und Horst Köhler.
  • Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den neuen US-Präsidenten Donald Trump vor Abschottung gewarnt und zu einem starken Europa aufgerufen. Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordere, dürfe sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun.

  • Den demokratischen Grundkonsens zu sichern, sei schwieriger geworden, sagt Lammert. Das mache die Aufgabe des Bundespräsidenten nicht einfacher, "aber seine Bedeutung umso größer". Das ist eine Jobbeschreibung für Steinmeier.
  • Lammert erinnert an die Aufgabe des Staatsoberhaupts, "geistig-moralisch" zu wirken. "Ihnen, verehrter Herr Gauck, ist das auf überzeugende Weise gelungen." Langer, stehender Beifall. Die Linken bleiben sitzen.
    von joachim.wendler.br bearbeitet von br.de/nachrichten 2/12/2017 11:11:35 AM
  • Standing Ovations für Joachim Gauck.
  • Lammert lobt Gauck. Standing Ovations. Applaus.
  • Auch Schauspielerin Veronika Ferres stimmt gleich für die CDU mit ab. Sie schwärmt: Frank-Walter Steinmeier verkörpert alle Eigenschaften, die perfekt sind, um einen wunderbaren Bundespräsidenten abzugeben."
  • Lammert bringt in seiner Rede eins seiner wichtigsten Anliegen unter: Die Begrenzung der Größe des Bundestags. Das Parlament droht bei der nächsten Wahl durch Überhang- und Ausgleichsmandate aus dem Leim zu gehen. Ändern könnte man das mit einer Änderung der Regelungen zur Bundestagswahl - aber die Diskussion darüber stockt. Lammert: "Ich hoffe, dass auch die nächste Bundesversammlung noch im Reichstag stattfinden kann"
  • Historischer Einstieg: Auf den Tag genau vor 150 Jahren wurde ein Reichstag gewählt, erinnert Norbert Lammert. Überhaupt schwirren dieser Tage viele historische Bezüge rum: Sigmar Gabriel erinnerte seine Genossen daran, dass gestern vor 98 Jahren Ebert zum Reichspräsidenten gewählt wurde. Der erste Sozialdemokrat im Amt des Staatspräsidenten. Es folgten Heinemann und Rau. Und heute Steinmeier. Wobei: Eigentlich sind sie ja mit der Wahl keine Sozialdemokraten mehr.
  • Wer sitzt in der ersten Reihe? Bei der Union - klar - die Kanzlerin und CSU-Chef Seehofer. Und auch: Saar-MP Kramp-Karrenbauer und NRW-Kandidat Laschet. In beiden Ländern wird bald gewählt. Entsprechend bei der SPD in der ersten Reihe (natürlich neben Gabriel und Steinmeier): NRW-MP Kraft und designierter Kanzlerkandidat Schulz.
  • Lammert eröffnet seine letzte Bundesversammlung. Kein anderer Bundestagspräsident hat so viele Bundesversammlungen geleitet wie er.
  • Der Gong. Pünktlich. Bundestagspräsident Lammert ist da, es geht los.
  • Steinmeier - ein Kandidat der Groko: Ist die Wahl des Bundespräsidenten ein Hinweis auf die künftige Regierungsbildung? Die Geschichte bietet Beispiele dafür wie dagegen. Dafür: Lübke 1964: von der SPD mitgetragen, als Vorleistung für die Groko ab 1966. Und noch ein Beispiel dafür: Heinemann 1969. FDP stimmte für den SPD-Mann, Heinemann selbst sprach danach von einem "Stück Machtwechsel". Beispiel dagegen: Gauck 2012. FDP feierte sich als "Präsidentenmacher" - und flog aus dem Bundestag. Und diesmal? Die gemeinsame Wahl Steinmeiers erschwert es Union und SPD jedenfalls, eine weitere Groko im Wahlkampf zu verteufeln.
    von joachim.wendler.br bearbeitet von br.de/nachrichten 2/12/2017 10:59:44 AM
  • SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht von einem "schönen Wahltag", der für die Bundesrepublik etwas Besonderes ist.

  • BM de Maizière: „Steinmeier wird ein guter #Bundespräsident , ich kenne ihn seit vielen Jahren, wir sind Kollegen.“ http://pbs.twimg.com/media/C4dZ2RDWMAE2UJV.jpg

  • Peter Maffay, von der saarländischen SDP als Wahlmann nominiert, kurz vor Beginn der Sitzung: "Ich freue mich, dass es Frank-Walter Steinmeier sein wird, weil wir damit den richtigen Mann für dieses Amt bekommen. Weil er erfahren, ausgleichend, bestimmt ist - das hat er in vielen Verhandlungen gezeigt." Maffay ist nicht der einzige Musiker, der über den nächsten Bundespräsidenten mit abstimmen darf. Roland Kaiser ist dabei (er hat gestern Abend bei der SPD-Delegiertenversammlung gesungen und - das sagen auch Delegierte mit geringer Affinität zum Schlager - für Stimmung gesorgt). Die SPD Sachsen hat sich für eine Wahlfrau mit einem anderem, jüngeren Musikstil entschieden: Stefanie Kloß, Sängerin der Pop-Rock-Band Silbermond.
  • Startaufstellung der Linken: Wenn alles glatt geht, bekommt Butterwegge 92 Stimmen (3 fehlen wohl wg Krankheit) http://pbs.twimg.com/media/C4dTpmFWcAECiCD.jpg

  • Die Bundesländer stellen in der Bundesversammlung so viele Mitglieder wie es ihnen nach der Bevölkerungszahl zusteht. Bremen also schlanke fünf, Nordrhein-Westfalen dagegen satte 137 - und Bayern mit 97 die zweitmeisten. Darunter: Viel CSU-Prominenz - Seehofer, fast alle seiner Minister, aber auch Altvordere wie Stoiber. Die SPD bietet neben Parteigranden u.a. Verena Bentele(Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, zwölffache Paralympics-Siegerin) und Regisseur Marcus H. Rosenmüller ("Wer früher stirbt, ist länger tot") auf. Für die Grünen dabei: Kabarettist Christian Springer - und für die Freien Wähler natürlich Richter Alexander Hold, der Kandidat.
    Die CSU ist zurückhaltend, was Prominente in der Bundesversammlung angeht. "Gloria-Gate" hat sie vorsichtig gemacht. Fürstin Gloria von Thurn und Taxis wählte 2004, aufgestellt von der CSU, die SPD-Kandidatin Gesine Schwan - und nicht Unions-Mann Horst Köhler. Die Fürstin soll Gesine Schwan damals sogar um den Hals gefallen sein und gesagt haben: „Sie sind eine wunderbare Frau. Ich habe sie gewählt.“
  • Rund um den Reichstag wegen der #Bundespraesidentenwahl erhöhte Sicherheitsvorkehrungen. Straßen zu, viel Polizei. http://pbs.twimg.com/media/C4dSCR2WEAA0LU1.jpg

  • Da wird nachher abgestimmt: graue Kabinen mit einem Ablagebrett in Stehhöhe. Vorhang muss geschlossen sein, Wahlzettel muss noch in der Kabine in den Umschlag gesteckt werden. Ist ja schließlich eine geheime Wahl!
    Wahlkabinen im Gang neben dem Sitzungssaal 

  • Wir wählen Steinmeier halt - so könnte man die Stimmung bei der Union beschreiben. Begeistert sind sie nicht. Viele Unions-Abgeordnete empfinden es nach wie vor als Zeichen der Schwäche, dass Merkel mit ihrer Kandidatensuche seinerzeit gescheitert ist. Gut möglich, dass nicht nur der Rheinland-Pfälzer Baldauf Steinmeier heute die Stimme verweigert.
  • Begeisterung ist anders: Unionsfraktion (Zählappell) plus Wahlmänner u. -frauen vor der Wahl von #Steinmeier http://pbs.twimg.com/media/C4dPSHRWQAAw0hi.jpg

  • Promis in der Bundesversammlung: Die meisten der 630 Plätze, die die Länder (und damit die Parteien) besetzen dürfen, nehmen zwar Politiker ein - aber traditionell nominieren sie auch den einen oder anderen Prominenten. Diesmal zum Beispiel: Jogi Löw (Grüne Baden-Württemberg), Veronica Ferres (CDU Nordrhein-Westfalen), Iris Berben (SPD Hessen), Helmut Markwort (FDP Baden-Württemberg). Vor allem Nordrhein-Westfalen zeigt Humor, auch politischen: Die Grünen mit Carolin Kebekus, die CDU mit Hape Kerkeling, die Piraten mit Volker Pispers. Und Bayern? Kommt gleich...
    von daniel.pokraka.br bearbeitet von br.de/nachrichten 2/12/2017 10:03:05 AM
  • Drei Wahlausweise wurden ausgegeben (auch wenn angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung wohl nur ein Wahlgang nötig sein wird). Bärbel Kofler, die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, ist schon das vierte Mal bei der Wahl des Staatsoberhauptes dabei. Die SPD-Politikerin (MdB, Wahlkreis Traunstein - Berchtesgadener Land) sagt, "so eine Wahl ist immer etwas Besonderes, aber beim vierten Mal ist es für einen nicht mehr ganz so aufregend.

     Wahlausweis für die Bundespräsidentenwahl



  • Drei Wahlgänge sind möglich - einer wird heute wohl reichen. Das war übrigens meistens so. Neun der bisherigen 15 Bundesversammlungen seit 1949 hatten nach einem Wahlgang einen Präsidenten gewählt.
    Was heute ungewöhnlich ist: Es gibt fünf Kandidaten. Das gabs erst einmal, und zwar 1994. Der damalige Sieger Roman Herzog und der Zweitplatzierte Johannes Rau sind wohl den meisten noch präsent, dass außerdem Hildegard Hamm-Brücher antrat, wissen vielleicht noch einige. Und die beiden anderen? Jens Reich, nominiert von den Grünen, und Hans Hirzel, aufgestellt von den Republikanern. Das ist jetzt aber Millionenfragenwissen :-)
  • Am Vormittag kamen die Vertreter zum Gottesdienst vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten zusammen. Im Anschluss ging es in den Reichstag, wo die Wahl stattfindet

  • Bricht Steinmeier den Heuss-Rekord? Der erste Bundespräsident bekam 1954 bei seiner Wiederwahl 88,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Um das zu schlagen, bräuchte Steinmeier 1.112 Stimmen. Das wären sechs mehr als SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP gemeinsam haben.
  • Spannende Frage: Kommen alle Wahlmänner und -frauen? War nicht immer so. 1969 fehlte zum Entsetzen der SPD Kurt Gscheidle. Er war am Vorabend verletzt und bewusstlos ins Krankenhaus gekommen. Und wurde dann im Rollstuhl und mit Kopfverband in die Bundesversammlung geschoben.
  • Sonntagmorgen in Berlin: noch ist der Himmel grau über der Stadt. Auf den Straßen in der Innenstadt fahren kaum Autos, die Limousinendichte ist hoch. Sie fahren Richtung St.-Hedwigs-Kathedrale, denn dort beginnt der Wahltag mit einem ökumenischen Gottesdienst.
  • Die Weimarer Republik ging nicht zuletzt dadurch zugrunde, dass die Verfassung dem Präsidenten eine große Machtfülle einräumte. Indirekt ermöglichte das die Machtübernahme durch die Nazis. Die Väter des Grundgesetzes waren sich einig: Das sollte sich in der Bundesrepublik nicht wiederholen. Was darf eigentlich der Bundespräsident?

  • Der Staatsmann als Privatmann
    Der langjährige Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben sich in der vergangenen Nacht auf einer SPD-Party in Berlin-Moabit auf die Bundespräsidentenwahl eingestimmt. Büdenbender machte dabei klar, dass sie keinerlei Einwände gegen die Wahl ihres Mannes zum Staatsoberhaupt habe. "Es gibt keine familiäre Opposition", sagte die Verwaltungsrichterin.  Der 61-jährige Steinmeier, dessen Wahl als sicher gilt, bedankte sich bei seiner sechs Jahre jüngeren Frau für die Unterstützung. "Das ist keine Selbstverständlichkeit. Ich könnte es ohne Dich nicht machen und ich hätte es ohne Dich nicht gemacht."
  • Entschuldigung für die Vereinnahmung des ÜBER-parteilichen Kandidaten Steinmeier. Für das Bild unten hatte es mächtig Kritik gehagelt.




  • Fünf Männer stellen sich zur Wahl – und damit ist schon mal eines sicher: auch unser nächstes Staatsoberhaupt wird wieder ein Mann sein. Sehr wahrscheinlich Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Politiker, bis vor kurzem Außenminister, ist der gemeinsame Kandidat von Union und SPD, und schwarz-rot hat eine satte Mehrheit in der Bundesversammlung.

    von Birgit Schmeitzer

    Der Kandidat der größten Oppositionspartei im Bundestag, der Linken, hofft dennoch auf einen Achtungserfolg, auf Stimmen aus anderen Parteien. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge, einst wegen der Agenda 2010 aus der SPD ausgetreten, sieht Deutschland vor einer sozialen Zerreißprobe, er kritisiert, dass dieses Problem nicht angegangen wird.

    BUTTERWEGGE: Da finde ich, dass das Thema Armut und Reichtum, soziale Spaltung zu wenig in den letzten Jahrzehnten beachtet worden ist - nicht nur in den Reden der Bundespräsidenten, sondern auch in der Öffentlichkeit.

    Die AfD hat den früheren Stadtkämmerer von Frankfurt am Main, Albrecht Glaser, aufgestellt. Glaser war
    mehr als 40 Jahre lang Mitglied der CDU, er ist der AfD in ihrer Anfangsphase beigetreten und gehört nun zum inneren Führungszirkel, aktuell als stellvertretender Bundesvorsitzender.
    Der 74-Jährige gilt als politisch erfahren und als jemand, der gern über diese Erfahrungen redet.

    GLASER: Ich bin ja ein bisschen schon durch die Zeit gekommen und deshalb glaube ich, viel gesammelt zu haben. Demokratie, Demokratie-Theorie, Ideengeschichte, Wirtschaft, Finanzen sind große Leidenschaften von mir.

    Glasers Idealbild eines Bundespräsidenten geht, wie er jüngst in einem Interview sagte, in Richtung Volkstribun.

    Die Freien Wähler haben sich für jemanden entschieden, der als Fernseh-Richter bekannt geworden ist:
    Alexander Hold.
    Gefragt, warum es ihn denn ins Schloss Bellevue zieht, sagt der Schwabe: weil er den Bürgern die Politik so erklären würde, dass sie sie verstehen und ihr wieder vertrauen.

    HOLD: Viele Bürger haben ja das Gefühl, dieses Amt wird in Berlin ausgekartelt, und zwar nicht danach, wer der Beste ist sondern wer am Besten in die Koalitions-Arithmetik passt, wer letzten Endes dann die Große Koalition nicht gefährdet. Ich glaube, ich könnte dem Bürger doch dazu verhelfen, wieder Vertrauen zu fassen.

    Dass er aus der Kommunalpolitik kommt, sieht Hold als gute Basis. Der Jurist ist Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat seiner Heimatstadt Kempten im Allgäu.

    Über den vierten Gegenkandidaten von Steinmeier ist relativ wenig bekannt: Engelbert Sonneborn, 78 Jahre alt, und Vater des Satirikers Martin Sonneborn, der im Europa­parlament sitzt und für schräge politische Aktionen bekannt ist. Er hat gemeinsam mit den nordrhein-westfälischen Piraten kurzfristig seinen Vater nominiert:

    SONNEBORN: Mein Vater ist prädestiniert für dieses Amt, vielleicht mehr als Frank Walter Steinmeier. Er verfügt über einen dunklen Anzug, er ist ein Mann von Manieren und großer Höflichkeit.

    Was ihn nicht daran hinderte, bei seiner Vorstellung als Kandidat stumm zu bleiben. Weil er, seinem Sohn zufolge erst dann große Reden schwingen werde, wenn er dafür bezahlt wird – sprich gewählt ist. Das ist angesichts von gerade mal elf Wahlleuten der Piraten sehr unwahrscheinlich, doch das ist für die Partei kein Problem: die Piraten wollen die Aktion als Protest gegen Parteienklüngel verstanden wissen und sprechen sich – wie übrigens auch der Kandidat der Freien Wähler, für eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus.

  • Dass Frank-Walter Steinmeier bei den Sozialdemokraten beliebt ist, versteht sich fast von selbst. Bei seinem Besuch im Bayerischen Landtag bekam er aber auch volle Unterstützung von Ministerpräsident Horst Seehofer.

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